Widerrufsbelehrung und Formular

Allgemeine Geschäftsbedingungen für Bestellungen auf www.hansmeier.io

§ 1 Geltungsbereich
(1) Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) regeln sämtliche aufgrund von Angeboten der PPotthoff GmbH & Co. KG auf “www.hansmeier.io” geschlossenen Verträge.
(2) Sofern in diesen AGB “Verbraucher” genannt werden, so sind dies natürliche Personen, bei welchen der Zweck des Vertragsschlusses keiner gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zuzurechnen ist. Werden in diesen AGB “Unternehmer” genannt, so sind dies natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, welche zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken kontrahieren. “Kunden” im Sinne dieser AGB sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
(3) Die Geschäftsabwicklung und Lieferung erfolgt ausschließlich zu den vorliegenden AGB. Allgemeine Geschäftsbedingungen von Kunden finden im unmittelbaren Geschäftsverkehr mit der PPotthoff GmbH & Co. KG auch dann keine Anwendung, wenn die PPotthoff GmbH & Co. KG ihnen nicht ausdrücklich widerspricht und/oder Leistungen widerspruchslos erbringt. Dies gilt auch dann, wenn der Kunde für seine widerstreitenden Bedingungen eine besondere Form, in welcher ihnen zu widersprechen ist, vorgesehen hat. Eine Anwendung abweichender Geschäftsbedingungen erfolgt lediglich dann, wenn dies zwischen Hansmeier und dem Kunden ausdrücklich schriftlich vereinbart wurde.

§ 2 Registrierung auf www.hansmeier.io
(1) Für eine Bestellung von Waren ist es erforderlich, dass der Kunde seine persönlichen Daten angibt, soweit diese für die Bestellabwicklung, unsere Servicedienste sowie für eine eventuelle spätere Gewährleistungsabwicklung erforderlich sind. Ein Anspruch auf Zulassung zu unserem Handelssystem besteht nicht. Teilnahmeberechtigt sind ausschließlich unbeschränkt geschäftsfähige Personen. Auf ausdrückliches Verlangen ist der Kunde verpflichtet an uns eine Kopie seines Personalausweises zu übersenden.
(2) Die für eine Bestellung erforderlichen Daten sind vom Kunden vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Hat der Kunde sich bei der PPotthoff GmbH & Co. KG registriert und ein dauerhaftes Kundenkonto angelegt, so ist der Kunde verpflichtet die bei der PPotthoff GmbH & Co. KG hinterlegten Daten, im Falle einer Änderung umgehend in dem bei der PPotthoff GmbH & Co. KGr geführtem Kundenkonto zu aktualisieren.
(3) Im Falle einer Registrierung wählt der Kunde einen persönlichen Nutzernamen und ein Passwort. Der Nutzername darf weder gegen Rechte Dritter noch gegen sonstige Namens- und Markenrechte oder die guten Sitten verstoßen. Der Kunde ist verpflichtet, sein Passwort geheim zu halten und dieses Dritten keinesfalls mitzuteilen. Sollten sich für den Kunden Anhaltspunkte ergeben, dass sein Mitgliedskonto von einem Dritten missbraucht wurde, ist der Kunde verpflichtet, Hansmeier unverzüglich hierüber zu informieren.
(4) Der Kunde ist nicht berechtigt, mehrere Kundenkonten bei uns zu unterhalten. Wir behalten uns das Recht vor bei Zuwiderhandlung gegen diese Regelung Mehrfachanmeldungen zu löschen.
(5) Abgesehen von der Erklärung seines Einverständnisses mit der Geltung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist eine Registrierung für den Kunden mit keinerlei Verpflichtungen verbunden. Allein mit der Registrierung besteht keinerlei Kaufverpflichtung hinsichtlich der von der PPotthoff GmbH & Co. KG angebotenen Waren. Kunden können Ihren Eintrag, bzw. die bei Hansmeier im Rahmen einer Registrierung hinterlegten Daten jederzeit wieder löschen lassen indem sie der PPotthoff GmbH & Co. KG hierzu per E-Mail an service@hansmeieronline.de auffordern.

§ 3 Bestellablauf
(1) Der Bestellablauf wurde technisch wie folgt gestaltet: Der Kunde wählt unter den Angeboten auf www.hansmeier.io jeweils einen Artikel aus und bestimmt die gewünschte Anzahl und gegebenenfalls die Ausführung des zu bestellenden Artikels. Der Kunde bereitet die Bestellung des ausgewählten Artikels vor, in dem er diesen durch einen Klick auf den Button “In den Warenkorb” im Warenkorb speichert. Der Kunde kann anschließend weitere Artikel auswählen und wie beschrieben dem Warenkorb hinzufügen. Um die Bestellung der ausgewählten Artikel fortzusetzen, klickt der Kunde auf den Button “Zum Warenkorb”.
(2) Im Warenkorb kann der Kunde noch einmal die Anzahl der ausgewählten Artikel prüfen und korrigieren oder einzelne Artikel aus dem Warenkorb entfernen bzw. über den Button “Weiter Einkaufen” weitere Artikel kaufen. Durch Klicken auf den Button “Zur Kasse gehen” wird der Kunde in weiteren Schritten zum Aufruf seiner bestehenden Registrierung oder zur Eingabe seiner Daten geführt. Der Kunde
– kann sodann eine abweichende Lieferadresse angeben,
– die von ihm gewünschte Zahlungsart auswählen,
– die von ihm gewünschte Versandart auswählen,
– wird aufgefordert, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit der dort enthaltenen, gesetzlichen Widerrufsbelehrung, zu akzeptieren,
– und vor der Absendung der Bestellung seine Angaben in Ruhe prüfen und eventuell korrigieren.
Die fertiggestellte Bestellung kann der Kunde an dieser Stelle bereits mit der Funktion seines Browsers speichern oder drucken. Die Bestellung wird erst durch Betätigung des Buttons ” Kaufen” rechtsverbindlich abgeschlossen.
(3) Der Kunde kann die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) jeweils auf der Shopseite www.hansmeier.io unter “AGB” einsehen. Der Kunde kann dieses Dokument ferner ausdrucken oder speichern, indem er die übliche Funktion seines Internetdienstprogramms (=Browser: dort meist “Datei” + “Speichern unter”) nutzt und in PDF-Form herunterlädt und archiviert.
(4) Eine Speicherung des Vertragstextes findet zwar statt. Der Vertragstext kann aber später nicht gesondert abgerufen werden. Der Vertragstext kann jedoch vor dem Absenden vom Kunden ausgedruckt bzw. gespeichert werden. Der Kunde kann auch zusätzlich die Daten seiner Bestellung einfach archivieren, indem er entweder
– diese AGB herunterlädt und die auf der letzten Seite des Bestellablaufs im Internetshop zusammengefassten Daten mit Hilfe der Funktionen seines Browsers speichert oder
– die automatische Bestellbestätigung sowie die automatische Vertragsbestätigung abwartet, die die PPotthoff GmbH & Co. KG ihm zusätzlich per E-Mail nach Abschluss seiner Bestellung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse zukommen lässt. Diese E-Mails enthalten noch einmal die Daten der Bestellung und lassen sich leicht ausdrucken bzw. mit einem handelsüblichen E-Mail-Programm abspeichern.
(5) Die Bestelldaten des Kunden werden von der PPotthoff GmbH & Co. KG gespeichert, sind aber aus Sicherheitsgründen nicht unmittelbar vom Kunden abrufbar. Hansmeier bietet für jeden zuvor registrierten Kunden jedoch einen passwortgeschützten direkten Zugang zu seinen Bestelldaten („Kundenkonto“) an, welcher über den Button “Kunden Login” erreicht werden kann. Hier kann der Kunde, eine entsprechende Registrierung vorausgesetzt, Daten über vergangene Bestellungen einsehen und seine Adressdaten verwalten und abspeichern.

§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Präsentation von Waren auf “www.hansmeier.io” stellt kein bindendes Angebot von uns dar. Erst die Bestellung einer Ware durch den Kunden durch Anklicken des Buttons “Kaufen” ist ein bindendes Angebot nach § 145 BGB.
(2) Die Bestätigung des technischen Eingangs einer Bestellung erfolgt unmittelbar nach deren Eingang bei uns per E-Mail an die von dem Kunden hinterlegte E-Mail-Adresse. Diese Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme der Bestellung des Kunden durch die PPotthoff GmbH & Co. KG dar.
(3) Ein verbindlicher Kaufvertrag zwischen uns und dem Kunden kommt erst durch Übersendung einer gesonderten Annahmeerklärung per E-Mail, oder durch Auslieferung der bestellten Ware innerhalb von 5 Tagen zustande.
(4) Die vom Kunden bestellten Waren können aufgrund der technisch bedingten Darstellungsmöglichkeiten im Rahmen des Zumutbaren von den im Internet dargestellten Waren abweichen, insbesondere kann es hierbei zu farblichen Abweichungen kommen, soweit dies zumutbar ist.
(5) Etwaige Eingabefehler bei Abgabe Ihrer Bestellung können Sie bei der abschließenden Bestätigung vor der Kasse erkennen und mit Hilfe der Lösch- und Änderungsfunktion vor Absendung der Bestellung jederzeit korrigieren.
(6) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich Deutsch.

§ 5 Zahlungsbedingungen
(1) Wir bieten dem Kunden folgende Zahlarten an:
– Kreditkarte (Stripe)
– SEPA Lastschrift
– Sofortüberweisung
– Giropay
– PayPal PLUS

(2) Der Kunde kann bei jedem Bestellvorgang die gewünschte Zahlungsart neu auswählen.

(3) Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig.

§ 6 Lieferbedingungen
(1) Es gelten jeweils die auf “www.hansmeier.io” zum Zeitpunkt der Bestellung ausgewiesenen Preise. Diese Preise sind Endpreise und beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in der jeweils gültigen Höhe sowie sonstige Preisbestandteile.
(2) Anfallende Versand- und Lieferkosten sind jeweils bei der Produktbeschreibung aufgeführt und werden von der PPotthoff GmbH & Co. KG gesondert auf der Rechnung ausgewiesen.
(3) Einzelne Zusatzleistungen (Montage beim Kunden, Lieferung am Samstag, Lieferung zu einem Wunschzeitfenster) werden vom Kunden separat in Auftrag gegeben und gesondert nach Aufwand berechnet.
(4) Soweit die PPotthoff GmbH & Co. KG die Lieferung der Ware nicht oder nicht vertragsgemäß erbringt, so ist der Kunde verpflichtet, der PPotthoff GmbH & Co. KG zur Bewirkung der Leistung eine angemessene Nachfrist zu setzen. Vor dem fruchtlosen Ablauf einer solchen Nachfrist ist der Kunde nicht berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.
(5) Sollte eine Lieferung an die von dem Kunden angegebene Lieferanschrift nicht möglich sein, weil die bestellte Ware nicht durch Eingangstür, Haustür, Hausflur oder Treppenaufgang des Kunden passt oder weil der Kunde trotz Ankündigung des Lieferzeitpunkts in angemessener Frist unter der angegebenen Lieferanschrift nicht anzutreffen ist, trägt der Kunde die aufgrund der erfolglosen Lieferung entstandenen Kosten.

§ 7 Verfügbarkeit; Beschaffungsrisiko; Entfallen der Lieferpflicht; Verlängerung von Lieferzeiten
(1) Ein Beschaffungsrisiko wird von der PPotthoff GmbH & Co. KG nicht übernommen, auch nicht bei einem Kaufvertrag über Gattungsware. Die PPotthoff GmbH & Co. KG ist nur zur Lieferung aus dem bestehenden Lagervorrat und der von der PPotthoff GmbH & Co. KG bei seinen Vorlieferanten bestellten Warenlieferung verpflichtet.
(2) Die Verpflichtung von der PPotthoff GmbH & Co. KG zur Lieferung entfällt, wenn die PPotthoff GmbH & Co. KG trotz ordnungsgemäßen kongruenten Deckungsgeschäft selbst nicht vollständig und/oder rechtzeitig beliefert wird und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat, der PPotthoff GmbH & Co. KG den Kunden hierüber unverzüglich informiert hat und die PPotthoff GmbH & Co. KG kein Beschaffungsrisiko übernommen hat. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware wird die PPotthoff GmbH & Co. KGeine von dem Kunden hierfür bereits getätigte Zahlung unverzüglich erstatten.
(3) Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Umständen durch höhere Gewalt. Der höheren Gewalt gleich stehen Streik, Aussperrung, behördliche Eingriffe, Energie- und Rohstoffknappheit, unverschuldete Transportengpässe, unverschuldete Betriebsbehinderungen zum Beispiel durch Feuer, Wasser und Maschinenschäden und alle sonstigen Behinderungen, welche bei objektiver Betrachtungsweise nicht von der PPotthoff GmbH & Co. KG herbeigeführt worden sind. Beginn und Ende solcher Hindernisse teilt die PPotthoff GmbH & Co. KG dem Kunden unverzüglich mit. Falls das betreffende Leistungshindernis in den vorbeschriebenen Fällen über einen Zeitraum von mehr als vier Wochen nach Ablauf der ursprünglich gegoltenen Lieferzeit andauert, so ist der Kunde zum Rücktritt des mit der PPotthoff GmbH & Co. KG geschlossenen Vertrag berechtigt. Weitergehende Ansprüche, insbesondere auf Schadenersatz, bestehen nicht.

§ 8 Gefahrübergang
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgte oder nicht. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Kunde sich im Annahmeverzug befindet. In allen anderen Fällen geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Kunden über.

§ 9 Eigentumsvorbehalt
(1) Die gelieferte Ware verbleibt bis zur vollständigen Bezahlung des Rechnungspreises im Eigentum von der PPotthoff GmbH & Co. KG.
(2) Bei Verträgen mit Unternehmern gilt zudem folgendes:
Von uns an einen Unternehmer gelieferte Ware (Vorbehaltsware) bleibt unser Eigentum bis zur Erfüllung sämtlicher gegen den Unternehmer aus der Geschäftsverbindung mit uns bestehenden Forderungen. Soweit der Wert aller Sicherungsrechte, die der PPotthoff GmbH & Co. KG zustehen, die Höhe der zu sichernden Forderungen um mehr als 20% übersteigt, wird die PPotthoff GmbH & Co. KG auf Wunsch des Unternehmers einen entsprechenden Teil der Sicherungsrechte freigeben.
Der Unternehmer ist berechtigt, die von uns gelieferte Ware im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu veräußern. Der Unternehmer tritt bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungswertes der Forderungen von der PPotthoff GmbH & Co. KG bzw. entsprechend dem Wert der gelieferten Vorbehaltsware ab, die dem Unternehmer durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Die PPotthoff GmbH & Co. KG nimmt die Abtretung an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung ermächtigt. Wir behalten uns vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
Während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts ist dem Unternehmer eine Verpfändung oder Sicherungsübereignung der Vorbehaltsware untersagt.

§ 10 Gesetzliches Widerrufsrecht für Verbraucher

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag

• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie eine Ware oder mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Ware bzw. Waren einheitlich geliefert wird bzw. werden;
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat, wenn Sie mehrere Waren im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt haben und die Waren getrennt geliefert werden;
• an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Wenn mehrere der vorstehenden Alternativen vorliegen, beginnt die Widerrufsfrist erst zu laufen, wenn Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die letzte Ware oder die letzte Teilsendung bzw. das letzte Stück in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (PPotthoff GmbH & Co. KG, Carl-Zeiss Straße 49, 33334 Gütersloh, Tel.: 016096678342 E-Mail: service@hansmeieronline.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, telefonisch, per Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren, die kein Sperrgut sind. Der Käufer trägt die Rücksendekosten bei Waren die Sperrgut sind (Sperrgut ab Überschreitung der Maße von 120 x 60 x 60 cm). Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen

– über die Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind,

– über die Lieferung von Waren, die schnell verderben können und deren Verfallsdatum schnell überschritten würde;

– über die Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rücksendung geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,

– über die Lieferung von Waren, wenn diese nach der Lieferung auf Grund ihrer Beschaffenheit untrennbar mit anderen Gütern vermischt wurden,

– über die Lieferung alkoholischer Getränke, deren Preis bei Vertragsschluss vereinbart wurde, die aber frühestens 30 Tage nach Vertragsschluss geliefert werden können und deren aktueller Wert von Schwankungen auf dem Markt abhängt, auf die der Unternehmer keinen Einfluss hat,- über die Lieferung von Ton- und Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Verpackung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde oder

– über die Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

ENDE der Widerrufsbelehrung

§ 11 Gewährleistung(1) Soweit die gelieferte Ware mangelhaft ist, sind Sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen berechtigt, Nacherfüllung zu verlangen, von dem Vertrag zurückzutreten oder den Kaufpreis zu mindern.(2) Unternehmer müssender PPotthoff GmbH & Co. KGoffensichtliche Mängel innerhalb einer Frist von zwei Wochen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Den Unternehmer trifft die volle Beweislast für sämtliche Anspruchsvoraussetzungen, insbesondere für den Mangel selbst, für den Zeitpunkt der Feststellung des Mangels und für die Rechtzeitigkeit der Mängelrüge.(2) Ist im Gewährleistungsfall eine Nacherfüllung im Zuge der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde verpflichtet die ursprünglich gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen andie PPotthoff GmbH & Co. KGzurückzusenden. Eine Rücksendung von mangelhafter Ware hat unter Einhaltung der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen. DiePPotthoff GmbH & Co. KGbehält sich die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen vor, wenn die gesetzlich geregelten Voraussetzungen hierfür vorliegen.(2) Die Verjährungsfrist von Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Jahre ab Erhalt der Ware.§ 12 Haftungsbeschränkung(1) Wir haften für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner haften wir für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut. Im letztgenannten Fall haften wir jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Wir haften nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten.Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit unseres Online-Handelssystems.§ 13 Schlussbestimmungen(1) Änderungen oder Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Aufhebung dieses Schriftformerfordernisses.(2) Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Zwingende Bestimmungen des Staates, in dem Sie Ihren gewöhnlichen Aufenthalt haben, bleiben unberührt.(3) Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und juristischen Personen des öffentlichen Rechts gilt als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, der Geschäftssitz unseres Unternehmens in Gütersloh vereinbart. Hansmeier ist in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.(4) Informationen zur Online-Streitbeilegung: Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit:http://ec.europa.eu/consumers/odr.Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist. Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.Zuletzt aktualisiert am 08.08.2023